🪤 Abofallen, Kündigungsbutton und Vertragslaufzeiten
Kurz erklärt
Wenn Sie einen Vertrag online abschließen können, muss der Anbieter ihn auch online kündbar machen. Dafür gibt es den Kündigungsbutton.
- Der Button heißt „Verträge hier kündigen“.
- Danach bestätigen Sie mit „jetzt kündigen“.
- Der Anbieter muss die Kündigung sofort in Textform bestätigen.
- Fehlt der Button, können Sie jederzeit ohne Frist kündigen.
Schritt für Schritt
- Button suchenAuf der Webseite: „Verträge hier kündigen“.
- Angaben machen und bestätigenVertrag, Name, Kündigungszeitpunkt eintragen. Dann „jetzt kündigen“.
- Bestätigung sichernDer Anbieter muss Inhalt, Datum und Uhrzeit bestätigen. Speichern Sie sie.
- Bei ProblemenKündigung zusätzlich per E-Mail oder Brief senden und Verbraucherzentrale fragen.
Fristen
- Der Kündigungsbutton gilt nicht für Finanzdienstleistungen (Ausnahme in § 312k).
- Der Button muss mit nichts anderem beschriftet sein als den vorgegebenen Wörtern (oder gleichwertig).
- Fehlt der Button, ist jederzeitige Kündigung ohne Frist möglich (§ 312k Abs. 6 BGB).
- Bei „kostenlos“-Angeboten mit versteckten Abos: Bestellbutton und Preis genau prüfen.
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Kündigungsbutton, § 312k BGB
§ 312k BGB gilt für Verbraucherverträge im elektronischen Geschäftsverkehr über Dauerschuldverhältnisse; Finanzdienstleistungen und Verträge mit strengeren Kündigungsformen sind ausgenommen. Der Unternehmer muss eine Schaltfläche mit nichts anderem als „Verträge hier kündigen“ und auf der Bestätigungsseite eine Schaltfläche mit „jetzt kündigen“ bereitstellen und die Kündigung sofort elektronisch in Textform mit Inhalt, Datum, Uhrzeit bestätigen. Nach § 312k Abs. 6 kann der Verbraucher bei fehlenden Schaltflächen jederzeit ohne Kündigungsfrist kündigen.
Laufzeiten in AGB, § 309 Nr. 9 BGB
Die Regel gilt nur für AGB in Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen. Unwirksam sind eine den anderen Vertragsteil länger als zwei Jahre bindende Laufzeit, eine bindende stillschweigende Verlängerung, es sei denn, der Vertrag wird nur auf unbestimmte Zeit verlängert und der Kunde kann jederzeit mit höchstens einem Monat Frist kündigen, sowie eine längere Kündigungsfrist als einen Monat vor Ablauf der zunächst vorgesehenen Vertragsdauer.
Kostenfalle, § 312j BGB
Nach § 312j Abs. 3 BGB muss die Bestell-Schaltfläche mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Nach Abs. 4 kommt sonst kein Vertrag zustande.
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