Medizinische Rehabilitation bei chronischer Erkrankung
Medizinische Rehabilitation soll die Folgen einer chronischen Erkrankung beseitigen oder mindern und dadurch eine drohende Erwerbsminderung oder Pflegebedürftigkeit möglichst vermeiden – Grundsatz „Reha vor Rente, Reha vor Pflege“. Je nach Situation ist entweder die Krankenkasse (§ 40 SGB V) oder die Deutsche Rentenversicherung (§ 42 SGB IX) für die medizinische Reha zuständig; welcher Träger tatsächlich leistet, klärt sich oft erst im Verfahren.
- Reha-Bedarf ärztlich feststellen lassenDie behandelnde Praxis attestiert die medizinische Notwendigkeit und den Rehabilitationsbedarf.
- Antrag stellenStellen Sie den Antrag formlos oder mit Formular bei der Krankenkasse oder der Deutschen Rentenversicherung – welcher Träger zuerst angegangen wird, ist zunächst nicht entscheidend.
- Zuständigkeitsklärung abwartenDer zuerst angegangene Träger muss innerhalb von zwei Wochen prüfen, ob er zuständig ist, und den Antrag andernfalls unverzüglich an den aus seiner Sicht zuständigen Träger weiterleiten.
- Wunsch- und Wahlrecht nutzenBei der Wahl der Rehaeinrichtung haben Sie ein Wunsch- und Wahlrecht, das der Träger bei seiner Entscheidung berücksichtigen muss.
- Reha durchführen und nachsorgenNach der Reha-Maßnahme stehen Nachsorgeprogramme zur Verfügung, um die erzielten Ergebnisse zu stabilisieren.
- Wird der Antrag zwischen mehreren Trägern hin- und hergeschoben, ohne dass jemand die Zuständigkeit übernimmt, ist das rechtswidrig – nach Ablauf der Fristen bleibt der zuerst angegangene bzw. der leistende Träger nach § 14 SGB IX in der Pflicht.
- Ein Reha-Antrag kann von der Rentenversicherung in einen Rentenantrag „umgedeutet“ werden und umgekehrt – lassen Sie sich das Verfahren im Zweifel erklären, bevor Sie unterschreiben, welche Anspruchsart Sie tatsächlich geltend machen wollen.
- Ob konkrete Fristverlängerungen bei Einholung von Gutachten gelten, kann je nach Reha-Träger unterschiedlich geregelt sein; im Zweifel bei der zuständigen Stelle nachfragen.
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Zwei mögliche Kostenträger
Medizinische Rehabilitationsleistungen der Krankenkasse richten sich nach § 40 SGB V; sie kommen vor allem in Betracht, wenn keine Erwerbstätigkeit betroffen oder keine andere Zuständigkeit gegeben ist. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation der Rentenversicherung richten sich nach § 42 SGB IX (in Verbindung mit dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch) und kommen in Betracht, wenn die Erwerbsfähigkeit gefährdet oder gemindert ist und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Zuständigkeitsklärung nach § 14 SGB IX
Damit Anträge nicht zwischen Trägern hin- und hergeschoben werden, regelt § 14 SGB IX ein gestuftes Fristenmodell: Der zuerst angegangene Rehabilitationsträger stellt innerhalb von zwei Wochen nach Antragseingang fest, ob er nach dem für ihn geltenden Leistungsgesetz zuständig ist. Hält er sich nicht für zuständig, leitet er den Antrag unverzüglich an den aus seiner Sicht zuständigen Träger weiter; dieser darf die Zuständigkeit dann im Verhältnis zur antragstellenden Person nicht mehr infrage stellen. Nach Feststellung der Zuständigkeit ist innerhalb von drei Wochen über den Leistungsantrag zu entscheiden, bei Begutachtungsbedarf innerhalb von zwei Wochen nach Vorliegen des Gutachtens.
Grundsatz „Reha vor Rente, Reha vor Pflege“
§ 8 SGB IX verankert den Vorrang von Rehabilitationsleistungen vor Rentenleistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und vor Pflegeleistungen, soweit durch Rehabilitation die Pflegebedürftigkeit oder der Grad der Erwerbsminderung noch abgewendet oder gemindert werden kann.
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