🩺 Überblick: Ihre Patientenrechte
Kurz erklärt
Wenn Sie zu einer Ärztin oder einem Arzt gehen, schließen Sie einen Behandlungsvertrag. Das gilt auch ohne Papier.
Die Behandlung muss nach den allgemein anerkannten fachlichen Standards erfolgen. Das steht im Gesetz.
Sie haben Rechte: Sie müssen verständlich informiert werden. Sie müssen der Behandlung zustimmen. Sie dürfen Ihre Akte einsehen. Bei Fehlern gibt es Wege zu Hilfe und Entschädigung.
Auf dieser Plattform finden Sie zu jedem Thema eine eigene Seite. Die Rechte gelten für Behandelnde allgemein, zum Beispiel Ärzte und Krankenhäuser.
Schritt für Schritt
- Rechte kennenLesen Sie die Seiten zu Aufklärung und Akteneinsicht.
- NachfragenFragen Sie bei Unklarheiten, bis Sie es verstanden haben.
- Unterlagen sammelnBewahren Sie Befunde, Rechnungen und Formulare auf.
- Hilfe holenBei Verdacht auf einen Fehler: siehe Seite Behandlungsfehler erkennen.
Fristen
- Dieser Wegweiser ist Information und keine Rechtsberatung.
- Fristen bei Schadensersatz sind streng. Lesen Sie die Seite Verjährung früh.
- Rechte gegenüber der Krankenkasse und gegenüber dem Arzt sind verschiedene Themen.
Vertiefung · Rechtsgrundlagen, Zahlen und Praxis – für Beratung und Fachkräfte
Behandlungsvertrag (§ 630a BGB)
Nach § 630a BGB verpflichtet sich der Behandelnde zur „Leistung der versprochenen Behandlung“. Der Patient ist zur „Gewährung der vereinbarten Vergütung“ verpflichtet, soweit nicht ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist. Die Behandlung muss „nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards“ erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Anwendbares Recht (§ 630b BGB)
Auf das Behandlungsverhältnis sind nach § 630b BGB die Vorschriften über das Dienstverhältnis anzuwenden, soweit die §§ 630a ff. nichts anderes bestimmen. Der Behandelnde schuldet also die sorgfältige Behandlung, nicht einen Heilerfolg.
Die Patientenrechte im Überblick
Die zentralen Vorschriften sind § 630c (Informationspflichten), § 630d (Einwilligung), § 630e (Aufklärung), § 630f (Dokumentation), § 630g (Einsichtnahme) und § 630h (Beweislast). Sie werden auf den folgenden Seiten erläutert.
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