🦺 Arbeitsschutz und Arbeitsunfall
Kurz erklärt
Ihre Beschäftigten sind bei der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Die zuständige Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse trägt die Kosten von Arbeitsunfällen. Dafür müssen Sie Ihr Unternehmen dort anmelden.
Passiert ein Unfall und die Person ist mehr als drei Tage arbeitsunfähig oder stirbt, müssen Sie den Unfall anzeigen. Die Frist beträgt drei Tage nach Kenntnis.
Sie müssen außerdem beurteilen, welche Gefahren mit der Arbeit verbunden sind, und passende Schutzmaßnahmen treffen. Die wichtigsten Ergebnisse müssen dokumentiert sein.
Im Privathaushalt ist die Unfallversicherung im Haushaltsscheck enthalten.
Schritt für Schritt
- Träger klärenBerufsgenossenschaft oder Unfallkasse zuständig? Fragen Sie IHK oder Handwerkskammer, wenn unklar.
- Gefährdungen beurteilenFür jede Tätigkeit prüfen: Was kann passieren? Welche Maßnahme hilft?
- Unfälle meldenBei mehr als drei Tagen Arbeitsunfähigkeit binnen drei Tagen anzeigen.
- Erste Hilfe und UnterweisungSorgen Sie dafür, dass Beschäftigte die Gefahren und Notfallwege kennen (Einzelheiten nicht ausgewertet).
Fristen
- Die Unfallanzeige ist ab mehr als drei Tagen Arbeitsunfähigkeit fällig; sicherheitshalber bei Unsicherheit den Träger fragen.
- Die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung hängt laut § 6 Abs. 1 ArbSchG von Art der Tätigkeiten und Zahl der Beschäftigten ab; einen festen Schwellenwert nennt der geprüfte Text nicht.
- Beiträge zur Unfallversicherung bei Betrieben (Berechnung) wurden nicht ausgewertet.
- Wegeunfälle und Berufskrankheiten wurden nicht ausgewertet.
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Anzeige des Unternehmens (§ 192 SGB VII)
Unternehmer müssen innerhalb einer Woche nach Beginn des Unternehmens dem zuständigen Unfallversicherungsträger Art und Gegenstand des Unternehmens, die Zahl der Versicherten sowie den Eröffnungstag oder den Tag der Aufnahme vorbereitender Arbeiten mitteilen. Die Pflicht gilt als erfüllt, wenn die Gewerbeanzeige fristgerecht bei der zuständigen Stelle eingereicht wurde.
Unfallanzeige (§ 193 SGB VII)
Unternehmer haben Unfälle anzuzeigen, wenn Versicherte getötet oder so verletzt sind, dass sie mehr als drei Tage arbeitsunfähig werden. Die Anzeige erfolgt nach § 193 Abs. 4 binnen drei Tagen nach Kenntnis des Unfalls. Zum Verfahren im Einzelnen wurde der Gesetzestext nur auszugsweise geprüft.
Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 ArbSchG)
§ 5 Abs. 1: Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. § 6 Abs. 1: Er muss je nach Art der Tätigkeiten und Zahl der Beschäftigten über die erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Beurteilung, die festgelegten Maßnahmen und das Ergebnis der Überprüfung ersichtlich sind; bei vergleichbaren Gefährdungen genügen zusammengefasste Angaben.
Privathaushalt
Bei Minijobs im Haushaltsscheck-Verfahren ist die gesetzliche Unfallversicherung nach der Minijob-Zentrale in den Pauschalabgaben enthalten (1,6 Prozent laut Sekundärquellen).
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