Sozialpass und Vergünstigungen
Ein Sozialpass (auch Bonuscard, Familienpass oder ähnlich genannt) ist eine freiwillige kommunale Leistung – kein Bundesgesetz schreibt ihn vor. Städte und Landkreise, die einen Sozialpass anbieten, gewähren damit meist Ermäßigungen bei Bus und Bahn, Schwimmbädern, Theatern, Museen und Volkshochschulen für Menschen mit geringem Einkommen. Ob es einen Sozialpass gibt, wie er heißt, wer ihn bekommt und welche Vergünstigungen er umfasst, unterscheidet sich von Kommune zu Kommune erheblich.
- Prüfen, ob die eigene Kommune einen Sozialpass anbietetInformieren Sie sich direkt bei Stadt- oder Kreisverwaltung, ob es ein entsprechendes Angebot gibt – ein bundesweites Verzeichnis existiert nicht.
- Nachweis der Berechtigung einreichenIn der Regel genügt der Bescheid über Grundsicherungsgeld, Wohngeld, Kinderzuschlag oder eine vergleichbare Leistung als Nachweis.
- Automatische Ausstellung erfragenManche Kommunen (z. B. Stuttgart mit der „BonusCard“) stellen den Pass automatisch an Empfängerinnen und Empfänger von SGB-II-, SGB-XII- oder AsylbLG-Leistungen aus, ohne gesonderten Antrag.
- Es gibt keinen bundesweiten Sozialpass und keinen bundesgesetzlichen Anspruch darauf – wer aus einer Kommune mit Sozialpass in eine andere ohne ein solches Angebot zieht, verliert die Vergünstigung möglicherweise ersatzlos.
- Die Angaben zu Ermäßigungen (z. B. Nahverkehr) veralten schnell, weil Kommunen ihre Programme regelmäßig anpassen – die aktuellen Konditionen sind immer bei der zuständigen Kommune zu erfragen.
- Ein Sozialpass ersetzt keinen Antrag auf Grundsicherung – die Berechtigung für den Pass leitet sich meist gerade aus einem bereits bewilligten Leistungsbescheid ab.
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Rechtlicher Rahmen: freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
Der Sozialpass beruht auf keinem Bundesgesetz, sondern auf kommunalem Ortsrecht bzw. Beschlüssen von Stadt- oder Kreisräten im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 GG). Das erklärt die großen Unterschiede: Nach vorliegenden Übersichten ist der Sozialpass regional unterschiedlich verbreitet, mit auffälliger Häufung in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sowie in mehreren ostdeutschen Bundesländern, während er andernorts fehlt.
Beispiel Stuttgart „BonusCard“
Die Stuttgarter „BonusCard“ wird Empfängerinnen und Empfängern von Leistungen nach SGB II, SGB XII oder AsylbLG ohne gesonderten Antrag ausgestellt und ermöglicht u. a. ermäßigte Tarife im Nahverkehr sowie vergünstigten Zugang zu städtischem Theater, Museen und Volkshochschule. Dieses Modell ist ein Beispiel unter vielen kommunalen Ausgestaltungen und nicht bundesweit übertragbar.
Praxishinweis für die Beratung
Da es kein zentrales Verzeichnis aller kommunalen Sozialpass-Programme gibt, sollte in der Beratung stets die Website der zuständigen Stadt- oder Kreisverwaltung („Sozialpass“, „Bonuscard“, „Familienpass“ als Suchbegriffe) konsultiert werden, statt pauschale bundesweite Aussagen zu treffen.
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