🗳️ Mitgliederversammlung und Beschlüsse
Kurz erklärt
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ. Sie entscheidet über alles, was nicht dem Vorstand zugewiesen ist. Bei der Einberufung muss der Gegenstand der Beschlussfassung benannt werden.
Die Versammlung darf auch digital oder hybrid stattfinden. Bei der Einladung muss stehen, wie die Mitglieder ihre Rechte elektronisch ausüben können.
Ein Beschluss ohne Versammlung ist gültig, wenn alle Mitglieder ihm in Textform zustimmen. Die Satzung kann weitere Regeln vorsehen.
Schritt für Schritt
- Einladung nach Satzung verschickenForm und Frist stehen in der Satzung. Tagesordnungspunkte konkret benennen.
- Digitale Teilnahme regelnBei virtuellem oder hybridem Format in der Einladung erklären, wie Rechte ausgeübt werden.
- Beschlüsse protokollierenProtokoll mit Datum, Ergebnis und Unterschrift anfertigen. Vorstandswahlen sind für das Register wichtig.
- Vorstandswechsel anmeldenVorstandsänderungen sind dem Vereinsregister in öffentlich beglaubigter Form anzumelden (§§ 67, 77 BGB).
Fristen
- Digitale Formate erlauben Beschlüsse nur, wenn die Einladung den Ablauf richtig beschreibt. Fehler machen Beschlüsse anfechtbar.
- Die Einladungsfrist ist hier nicht belegt; sie steht in der Satzung.
- Beschlüsse über Satzungsänderungen und Auflösung haben höhere Mehrheitsanforderungen. Wortlaut der Satzung prüfen.
- Beurkundung: Nach § 58 BGB soll die Satzung regeln, wie Beschlüsse beurkundet werden.
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Zuständigkeit
Nach § 32 Abs. 1 BGB werden die Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht von Vorstand oder anderen Organen zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer Versammlung der Mitglieder geordnet. Bei der Berufung ist der Gegenstand der Beschlussfassung zu bezeichnen.
Digital und hybrid
Die Versammlung kann virtuell oder hybrid stattfinden; die Einladung muss angeben, wie Mitglieder ihre Rechte elektronisch ausüben können. Ein Beschluss ist auch ohne Versammlung gültig, wenn alle Mitglieder in Textform zustimmen.
Vorstand
Sind mehrere Vorstandsmitglieder vorhanden, wird der Vorstand nach dem Gesetz durch Mehrheitsbeschluss der Mitglieder des Vorstands tätig; die Satzung kann die Vertretungsmacht mit Wirkung gegenüber Dritten beschränken, wenn dies eingetragen ist (§ 26 BGB). Zur Bestellung des Vorstands durch Beschluss der Mitgliederversammlung siehe § 27 BGB.
Auflösung
Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden; erforderlich ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen, sofern die Satzung nichts anderes regelt (§ 41 BGB).
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