Adoption und Pflegekindschaft: besondere Regeln
Auch wenn Sie ein Kind zur Adoption oder mit dem Ziel der Adoption in Pflege aufnehmen, haben Sie grundsätzlich Anspruch auf Elternzeit und Elterngeld – die Fristen laufen dann jedoch meist ab der Aufnahme des Kindes in Ihren Haushalt statt ab der Geburt. Mutterschutz im engeren Sinn (Schutzfristen vor/nach der Geburt) betrifft naturgemäß nur die leibliche Mutter und gilt für Adoptiv- oder Pflegeeltern nicht in gleicher Form. Für Pflegeeltern ohne Adoptionsabsicht (Dauerpflege) gelten teils abweichende, engere Regeln.
- Aufnahmedatum dokumentierenLassen Sie sich das Datum der Aufnahme des Kindes in Ihren Haushalt (z. B. durch Jugendamt oder Adoptionsvermittlungsstelle) schriftlich bestätigen – es ist der Ausgangspunkt für die meisten Fristen.
- Elternzeit anmeldenMelden Sie Elternzeit unter den gleichen formalen Voraussetzungen wie bei leiblichen Kindern an, jedoch bezogen auf das Aufnahmedatum statt auf die Geburt.
- Elterngeld beantragenBeantragen Sie Elterngeld bei der zuständigen Elterngeldstelle; legen Sie den Aufnahmenachweis statt der Geburtsurkunde vor.
- Sonderregeln für Pflegekinder prüfenKlären Sie bei einer Dauerpflege ohne Adoptionsabsicht mit dem Jugendamt und der Elterngeldstelle, in welchem Umfang Elternzeit und Elterngeld greifen, da hier abweichende Voraussetzungen gelten können.
- Die genauen Voraussetzungen unterscheiden sich danach, ob eine Adoption bereits vollzogen ist, eine Adoption erst vorbereitet wird (Adoptionspflege) oder es sich um eine Dauerpflege ohne Adoptionsabsicht handelt – im letzten Fall ist der Anspruch auf Elternzeit und Elterngeld eingeschränkter. Lassen Sie sich hierzu individuell beraten, bevor Sie disponieren.
- Mutterschutz-Schutzfristen im engeren Sinn (6 Wochen vor / 8 Wochen nach Geburt) knüpfen an die Entbindung an und gelten für Adoptiv- oder Pflegeeltern nicht; ein eigenständiger „Mutterschutz“ für sie existiert im MuSchG nicht in vergleichbarer Form.
- Bei Stiefkindadoption oder der Aufnahme eines Kindes des Partners/der Partnerin können nochmals abweichende Regeln gelten – auch hier empfiehlt sich eine gezielte Beratung.
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Elternzeit bei Adoption und Pflege
§ 15 Abs. 1 Satz 2 BEEG erstreckt den Elternzeitanspruch auf Personen, die ein Kind in Adoptionspflege oder mit dem Ziel der Adoption aufgenommen haben, sowie unter bestimmten Voraussetzungen auf sonstige Pflegepersonen im Sinne von § 1630 Abs. 3 BGB oder § 1682 BGB. Der Zeitraum, in dem die Elternzeit beansprucht werden kann, wird dabei an das Aufnahmedatum statt an den Geburtstermin geknüpft, längstens jedoch bis zur Vollendung des achten Lebensjahres des Kindes.
Elterngeld bei Adoption und Pflege
§ 1 Abs. 3 und 4 BEEG erweitert den Kreis der Berechtigten für Elterngeld entsprechend auf Adoptiveltern und Personen, die ein Kind in Vollzeitpflege mit Adoptionsabsicht aufgenommen haben; die Bezugsmonate berechnen sich hier grundsätzlich ab der Aufnahme des Kindes, nicht ab dessen Geburt.
Dauerpflege ohne Adoptionsabsicht
Bei reiner Dauerpflege ohne Adoptionsabsicht ist die Rechtslage komplexer und hängt u. a. davon ab, ob die Pflegeperson die Personensorge (zumindest teilweise) innehat; hierzu sollte im Einzelfall das Jugendamt oder eine Pflegekinderberatungsstelle hinzugezogen werden.
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