Ich habe eine Abmahnung bekommen

Der Kern der Sache

1. Drei Forderungen, drei Prüfungen. Unterlassung, Schadensersatz und Abmahnkosten sind verschiedene Dinge mit verschiedenen Voraussetzungen. Unterlassung kann auch ohne Verschulden verlangt werden. Schadensersatz setzt Vorsatz oder Fahrlässigkeit voraus, die Kosten eine berechtigte Abmahnung, im Urheber- und Wettbewerbsrecht zusätzlich mit den gesetzlichen Angaben.
2. Die Unterschrift bindet auf Dauer, die Zahlung ist ein eigener Punkt. Eine Unterlassungserklärung gilt meist ein Leben lang; jeder spätere Verstoß kann die Vertragsstrafe auslösen. Wer sie abgibt, muss deshalb nicht automatisch jeden geforderten Betrag zahlen. Eine geänderte Fassung kann ohne Zahlungszusage formuliert werden.
3. Die Frist ist ernst, aber keine gesetzliche Frist. Die Frist in der Abmahnung setzt die Gegenseite selbst, oft nur wenige Tage. Wer sie ignoriert, riskiert eine einstweilige Verfügung oder eine Klage. Eine Verlängerung lässt sich oft vereinbaren, ein Recht darauf gibt es nicht. Anders bei Fristen eines Gerichts, etwa nach einem Mahnbescheid oder einer Klage: Wer sie versäumt, riskiert ein Versäumnisurteil oder einen Vollstreckungsbescheid ohne Prüfung der Sache.
4. Entfernen ist kein Anerkenntnis. Den beanstandeten Inhalt zu entfernen beendet die weitere Nutzung und ist kein Anerkenntnis der Vorwürfe. Sichern Sie vorher Belege. Zur Sache schreiben Sie der Gegenseite erst nach einer Beratung.
5. Privat oder gewerblich entscheidet über die Kosten. Bei privater Nutzung im Urheberrecht sind die Abmahnkosten in der Regel auf einen Gegenstandswert von 1.000 Euro gedeckelt, nach der aktuellen Gebührentabelle rund 168 Euro mit Umsatzsteuer. Bei gewerblicher Nutzung und im Markenrecht gilt diese Deckelung nicht. Den Schadensersatz erfasst sie in keinem Fall.