Budget für Arbeit
Das Budget für Arbeit ermöglicht Menschen, die eigentlich Anspruch auf einen Werkstattplatz hätten, stattdessen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei einem Arbeitgeber auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aufzunehmen. Der zuständige Träger zahlt dem Arbeitgeber dafür einen Lohnkostenzuschuss von bis zu 75 % des tariflichen oder ortsüblichen Arbeitsentgelts, um die behinderungsbedingte Minderleistung auszugleichen, sowie die Kosten für die notwendige Anleitung und Begleitung am Arbeitsplatz.
Anders als viele befristete Eingliederungszuschüsse ist der Lohnkostenzuschuss beim Budget für Arbeit in der Regel auf Dauer angelegt, kann aber je nach den Umständen des Einzelfalls auch zeitlich begrenzt oder degressiv ausgestaltet werden.
- Anspruch auf Werkstattplatz klärenVoraussetzung ist grundsätzlich, dass ohne das Budget für Arbeit ein Anspruch auf Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen bestünde.
- Arbeitgeber findenSie oder eine Vermittlungsfachkraft (z. B. des Integrationsfachdienstes) suchen einen Arbeitsplatz auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.
- Antrag beim zuständigen Träger stellenZuständig ist in der Regel der Träger der Eingliederungshilfe, in bestimmten Konstellationen auch die Bundesagentur für Arbeit oder ein anderer Reha-Träger.
- Lohnkostenzuschuss und Begleitung vereinbarenDer Träger vereinbart mit dem Arbeitgeber Höhe und Dauer des Lohnkostenzuschusses sowie die Übernahme der Kosten für Anleitung und Begleitung am Arbeitsplatz.
- Der Lohnkostenzuschuss ist nicht bundeseinheitlich auf einen festen Prozentsatz fixiert, sondern richtet sich nach der individuellen Leistungsminderung im Einzelfall – „bis zu 75 %“ ist eine gesetzliche Obergrenze, kein Regelwert.
- Wer vom Budget für Arbeit Gebrauch macht, hat ein Rückkehrrecht in die Werkstatt, falls die Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht funktioniert – dieses Recht sollte vor Vertragsabschluss ausdrücklich thematisiert werden.
- Der Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber ist ein normales, sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit allen Rechten und Pflichten (inklusive Kündigungsschutz nach den allgemeinen Regeln) – er unterscheidet sich rechtlich deutlich vom Werkstattstatus.
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Rechtsgrundlage
§ 61 SGB IX regelt das Budget für Arbeit. Es umfasst einen Lohnkostenzuschuss an den Arbeitgeber zum Ausgleich der Leistungsminderung des Beschäftigten in Höhe von bis zu 75 % des vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts, sowie die Übernahme der Aufwendungen für die wegen der Behinderung erforderliche Anleitung und Begleitung am Arbeitsplatz.
Dauer und Ausgestaltung
Dauer und Umfang der Leistungen richten sich nach den Umständen des Einzelfalls; sie können auch zeitlich begrenzt und degressiv ausgestaltet werden. In der Praxis wird jedoch regelmäßig ein dauerhafter Zuschuss vereinbart, soweit die Minderleistung dauerhaft besteht.
Verhältnis zur Werkstatt
Das Budget für Arbeit ist eine Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM), kein eigener Status. Wer das Budget für Arbeit in Anspruch nimmt, hat ein gesetzliches Rückkehrrecht in die Werkstatt.
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