🏛️ Überblick: Grundrechte und Teilhabe
Kurz erklärt
Das Grundgesetz schützt Sie. Sie dürfen Ihre Meinung sagen (Art. 5). Sie dürfen sich friedlich versammeln (Art. 8). Sie dürfen sich mit Bitten und Beschwerden an Behörden und Parlamente wenden (Art. 17).
Sie können auch mitbestimmen: durch Wahlen, Petitionen und in vielen Gemeinden durch Bürgerbegehren. Sie haben Anspruch auf Auskunft von Behörden und über Ihre Daten.
Wichtig: Manche Rechte gelten für alle Menschen, manche nur für Deutsche. Vieles regeln die Bundesländer selbst. Diese Seiten geben Überblick. Sie ersetzen keine Beratung.
Schritt für Schritt
- Thema wählenSuchen Sie die passende Seite, zum Beispiel Wahl, Demo oder Datenschutz.
- Bundesland beachtenPrüfen Sie, ob Landesrecht gilt, etwa bei Versammlung, Bürgerbegehren und Polizei.
- Fristen notierenEinige Rechte verfallen schnell, zum Beispiel nach dem AGG nach zwei Monaten.
- Hilfe holenNutzen Sie bei Zweifeln die Beratungsseite.
Fristen
- Nicht jedes Grundrecht gilt für alle: Die Versammlungsfreiheit nennt das Grundgesetz als Recht aller Deutschen.
- Rechte haben Schranken, zum Beispiel durch Strafgesetze und Rechte anderer.
- Landesrecht kann vom Bundesrecht abweichen.
- Diese Seite ist Information, keine Rechtsberatung.
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Grundrechte im Grundgesetz
Die Grundrechte binden nach Art. 1 Abs. 3 GG die staatliche Gewalt. Für diesen Baustein relevant: Art. 5 (Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit), Art. 8 (Versammlungsfreiheit), Art. 17 (Petitionsrecht), Art. 38 (Wahlrecht). Als Einzelheiten wurden die Regelungen der Einzelseiten geprüft.
Rechtsquellen im Mehrebenensystem
Bund, Länder und EU regeln unterschiedliche Bereiche. Das Versammlungsrecht ist seit der Föderalismusreform 2006 Ländersache. Das Datenschutzrecht folgt der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das Staatsangehörigkeitsrecht ist Bundesrecht (StAG).
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